Samstag, 22. Dezember 2012

Piratiger Rückblick auf 2012

Die Piraten sind Angetreten als Bürgerrechtspartei, als politisches Gremium für Bürgerrechte und Datenschutz, für Freiheit und gegen Überwachungswahn. Das sind und bleiben die Kernthemen der PIRATEN!

In der Vergangenheit haben sich die Piraten landauf landab von den Medien in eine Ecke treiben lassen, welche zur Selbstzerfleischung führen musste. Bestand ein großer Teil der Piraten aus Internetaktivisten und Kämpfern für Freiheit und Bürgerrechte, sind mit den Wahlkämpfen auch Menschen mit anderen Kernthemen zu den Piraten gestoßen, Themen wie soziale Teilhabe, Umweltschutz, Familien und Bildung. Einige Strömungen lassen sich leicht mit den Kernthemen der Piraten verbinden, Bildung und Informationsfreiheit sind eng miteinander verbunden. Finanzpolitik und Bürgerrechte lassen sich hingegen nur schwer miteinander verweben, an diesen Strömungen zerbricht die Partei von Innen nach Außen.

Es gilt wieder zurück zu finden zu den Themen wo sich die Piraten Zuhause fühlen, wo man einen Piraten nicht so leicht aufs Glatteis führen kann. Der verzweifelte Versuch es jedem Recht zu machen, jedem Piraten und jedem Wähler, hat einen immensen Druck auf alle Vorstandsgremien aufgebaut, ein Druck welcher zur Verwerfungen untereinander geführt hat. Das dieser Druck kommen würde war klar, keine CDU und keine SPD legt die Hände in den Schoss und wartet auf den Richter, der Versuch eine Art Transparenz zu leben (Urwahl der Grünen, Offenlegung der Nebeneinkünfte eines Kanzlerkandidaten) zeigt jedoch das die Kernkompetenzen der Piraten angekommen sind, sowohl beim Bürger wie auch beim gewählten Vertreter.

Es liegt nun an den Piraten, die halbherzigen Versuche der etablierten Parteien unsere Themen umzusetzen, ad absurdum zu führen und klar zu stellen dass nicht mal die Spitze des Eisbergs sichtbar ist. Solange ein Gremium sich hinter vorgeschobenen Gründen, und somit hinter verschlossenen Türen, verstecken kann ist die Aufgabe der Piraten nicht erfüllt. Solange ein Gremium ohne Aufschrei eine Überwachungskamera installieren kann ist die Aufgabe der Piraten nicht erfüllt, bevor wir uns neuen Aufgaben stellen sollten wir die alten Aufgaben erledigen, Umsetzen wozu wir angetreten sind, für Bürgerbeteiligung, für Datenschutz und Schutz vor einem immer größer werdenden Überwachungs- und Polizeistaat, einen Staat in dem wir nicht Leben wollen!

Werft uns Konzeptlosigkeit vor, aber sagt uns wo das umsetzbare Konzept zum Atomausstieg liegt, wo ist das Konzept für ein Atommüllentlager, wo das Konzept zur Rentensicherung, wo das Konzept zu Einkommenssicherung für jeden, wo das Konzept zur Eurorettung, wo das Konzept.....! Wir sind keine Gralsbringer, keine Heiligen, wir sind Verfechter der intransparenten Meinungsfindung und der permanenten Bevormundung durch den Staat und seine Organe, wir sind eigenständig denkende Wesen welche sich auf Basis des von Euch zur Verfügung gestellten Wissen eine Meinung bilden, wenn das Wissen nicht vollkommen zugänglich ist, bleibt es ein Versagen der Wissensbewacher das es ein dummes Volk mit gefährlichem Halbwissen bekommt! Nicht der Dumme ist Schuld, jener der den Dummen dumm hält ist es!

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