Koalition der gespaltenen Zungen

Mit lautem Kettengerassel werden die Internetkonzerne Google und Facebook permanent durch den Deutschen Staat, teilweise auch nur auf Weisung aus Brüssel, in die Datenschutzschranken gewiesen. Die, wirklich, unlesbaren Geschäfts- und Datenschutzbestimmungen der sozialen Netzwerke und Suchmaschinen sollten zwar die Chancen schaffen, die erlangten Daten zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, mussten aber auf Druck der EU und der BRD den hiesigen "Bedürfnissen entsprechend" angepasst werden.

Mit dem EM-Beschluss des Meldegesetzes wirft das Vorgehen der Regierung jedoch einige Fragen auf.

Frage 1: Sind die Daten der Bundesbürger wirklich, in den Augen der Volksvertreter, ein schutzwürdiges Gut?

Frage 2: Wenn Frage 1 mit "JA" beantwortet wird, gilt der Schutz nur solange bis eine Regierung daraus Einnahmen generieren kann?

Frage 3: Wenn Frage 1 mit "NEIN" beantwortet wird, dient die staatlich verordnete Anpassung der Bedingungen der sozialen Netzwerke und Suchmaschinen nur dem Schaffen einer Monopolstellung und somit einer Einnahmegarantie?

Ich habe keine Lust mehr nach einer Wahl 5 Jahre auf Gedeih und Verderb einer Regierung ausgesetzt zu werden, welche meine Rechte mit Füßen Tritt und bei jeder Gelegenheit überlegt wie diese Regierung von meinem erwirtschafteten Schöpfen kann.

Eine Regierung die jedem Bürger bei der kleinsten Kleinigkeit mit einer kostenpflichtigen Ordnungsverfügung oder Geldstrafe droht, jedoch eigenes Fehlverhalten nicht unter Strafe stellt. Man habe schließlich "nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt, man "könne ja nicht alles Wissen". Hallo, ist da noch jemand Wach in Berlin?

Und, um das ganze auf die Spitze zu treiben, es kann sich nachher keiner mehr daran erinnern im Plenarsaal gesessen und die Hand gehoben zu haben - unfassbar Frech!

Ich fordere zur sofortigen Umsetzung:

• Neuwahl der Bundes- und Länderparlamente alle 6 Jahre
  
  
  
  • Autorisierung der Parlamente alle 3 Jahre durch das Volk mit einfacher Mehrheit und Fragestellung: "Zufrieden mit unserer Arbeit? Ja / Nein" über das Medium Internet mit dem neuen tollen ePerso!
  
  
  • Bei Ja geht es weiter für 3 Jahre
  
  
  • Bei Nein Neuwahlen
  
  
  
  


• Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk


• Generelles Wahlrecht mit Vollendung des 12ten Lebensjahres

Gegen Fracking im Kreis Kleve

"Fracking" ist eine umstrittene technische Methode an Schiefergas zu gelangen. Über weite Teile von Deutschland verteilt gibt es Schieferschichten in denen, tief in den Gesteinsporen, Erdags, das Schiefergas, gebunden ist. Um das Gas aus dem Gestein zu lösen wird Wasser mit hohem Druck in die tiefliegenden Schichten gepresst.

Neben dem Wasser werden, für eine effektive Förderung, Substanzen wie die Salz- und Ameisensäure zugemischt; ein hochgiftiger Cocktail entsteht. Ist die Lagerstätte ausgebeutet sinkt der Druck im Erdreich ab, der Cocktail strömt zurück. Erfahrungen in den USA haben gezeigt dass es zwingend nötig ist, den Cocktail aus Wasser und Säure in eigenen Lagerstätten aufzufangen; eine Endlösung ist auch hierfür nicht in Sicht.

Zusätzlich zu den direkten Umweltschäden steht "Fracking" im Verdacht Erdbeben auszulösen. Es wird wieder nur eine Teillösung zulasten der folgenden Generationen geschaffen; zugunsten der heutigen Industrie.

Nun veröffentlichte die Rheinische Post am 04.04.2012 einen Artikel wonach Fracking auch im Kreis Kleve ein Thema wird. Das zur Aufsuchung frei gegebene Feld Saxon 1 beinhaltet nahezu den gesamten Kreis Kleve, keiner, so Kreispressesprecher Eduard Großkämper, wisse wo genau was gemacht werde soll. Eben dieses Vorgehen ist typisch für die Gaskonzerne, erst einen Claim abstecken und zum letzt möglichen Zeitpunkt genaue Angaben machen, am liebsten erst dann wenn ein Einspruch keinen Sinn mehr hat.

Umbau der Kliniklandschaft Niederrhein

Malen wir doch mal das düstere Bild an die Wand - wehe ich behalte Recht damit.

Im ersten Schritt werden die guten Fachabteilungen aus den umliegenden Häusern gezogen und in Kleve zentralisiert, in einem weiteren Schritt werden die Überreste der Häuser als defizitäre Brocken dargestellt.

Nun kann man, auch sachlich richtig, die Schließung begründen und im nördlichen Kreis Kleve ein Kreiskrankenhaus bauen. Und wo wirds gebaut, in Kleve!

Aber da könnte der Wirt die Rechnung ohne den Gast gemacht haben, der mündige Bürger ist sich Seiner Wahlmöglichkeit schon bewußt und dann fahren wir halt nach Emmerich oder Geldern!

Und wofür - für ein krankes Gesundheitssystem mit einem noch schlechteren Hauptgeschäftsführer!

Ich finde es nicht gut - wir sehen uns auf der Strasse!

Hier gehts weiter zur Koordination: http://prowah.de/

Dem Autohaus gehts Auto aus und der Hammer kommt mal anders

Genau zweieinhalb Jahre nach dem Aus für das Gocher Tradionsunternehmen Autohaus Boumanns steht nun das nächste Autohaus vor der letzten Türschließung. Opel Faber, ein Autohaus mit bester Lage direkt am Innenstadtring, wird aus Altersgründen und mangels Nachfolger seine Pforten endgültig schließen.

Heute, 2,5 Jahre nach dem Ende für das VW, Audi und Skoda Haus, stellt sich die Situation jedoch um einiges besser dar. Rudolf Swertz führt in dritter Generation den Hagebaumarkt Swertz an der B 9 und das Hagebau Baustoffzentrum auf der Weezer Strasse. Das Baustoffzentrum platzt schon heute aus allen Nähten und liegt direkt hinter dem Autohaus.

Heute, 2,5 Jahre nach dem Ende des Authaus Boumanns, kommt der Hammer mal anders. Es wird nichts Versteigert, es gibt nicht zu Verwalten, es gibt neues Werkzeug im ehemaligen Autohaus. Rudolf Swertz kauft das Autohaus und erweitert so seine Ausstellungs- und Büroflächen um ein etwa drittel.


Größere Kartenansicht

Blühende Landschaften im Kreis Kleve

Alsbald wird ein neuer Schlachtruf vom Donjon der Schwanenburg den Niederrhein in Erstaunen versetzen, Agrobusiness! Nein, nicht was Ihr denkt, es ist nicht die Lehre vom gewaltbereiten, leicht gereizten Mitmenschen mit Migrationshintergrund, es ist die neue Form der Landwirtschaft. Und welches Fleckchen Erde wäre nicht dazu bestimmter Form zu begründen?

In Cluster-Treibhäusern die die nächtliche Strassenbeleuchtung gänzlich überflüssig machen werden wird erforscht werden mit welchem Licht und welchem Dünger eine Rose zweimal in der Woche geerntet werden kann und in welcher Zeit man aus grünen Wasserbomben saftige Fleischtomaten mit Geschmack züchten kann.

Das ganze unterstützt durch die heimische Hochschule Rhein Waal und die Chemieindustrie. Mit dem Know-How der zukünftigen Generationen Studierender werden wir die Landwirtschaft revolutionieren. Vergesst alles was wir vor 3000 Jahren von den Ägyptern gelernt haben, bald wird alles anders. Wir Kreisbauernschaften werden der Welt noch beweisen dass man auch auf ausgekiestem Land hervorragende Ernteergebnisse erwirtschaften kann, wartet es nur ab.

Klever Strasse in Goch

Grundlage dessen ist ein ausgebautes Strassenverkehrsnetz in Top Zustand. Dafür werden die beteiligten Stadtoberhäupter schon sorge Tragen.  Bereits vorhandene Infrastrukturen werden im neuen Konzept "Wirtschaftsraum Niederrhein" eingebunden und reaktiviert.

Strasse und Schiene sind bereits jetzt in einem ausgezeichnetem Zustand sodass Projekte wie die Gocher Nierswelle oder der Kleve Opschlag absoluten Vorrang haben. Böse Zungen würden behaupten es seien Prestigeprojekte die keiner braucht - aber die haben ganz und gar keine Ahnung von Politik und den Belangen der Bürger.

Rheinbrücke Griethausen

Über die neue Bahnstrecke Straelen - Weeze - Emmerich werden wir die Tomaten zum Flughafen und zum Rhein-Waal-Terminal schaffen und dann per Schiff die ganze Welt erobern. Die erste Brücke steht ja schon. OK, den ein oder anderen frischen Balken und Eimer Farbe braucht es, aber dann sieht die aus wie neu, wartet es ab.

Und was wir per Schiff nicht weg bekommen wird in Flugzeuge von AirKleve gepackt und nach Spanien exportiert - ab heute wird zurück geschossen.

Und mitten drin steht Otto mit einem gewinnenden Lächeln, er hat schliesslich den Grundstein dazu gelegt, mit seinem virtuellen Gewerbeflächenpool und dem einzigartigen Projekt Reichswaldkaserne, hat er doch, oder?

Man muss sich entschuldigen für dieses Land und seine Bediensteten

Ein Land in dem eine selbsternannte "Volkspartei" sich hinter prügelnde Polizisten stellt und das mündige Volk welches von seinem Recht der Demonstration Gebrauch macht als nicht normal bezeichnet. Ein Landesverband der in seiner Twitter Timeline einen Müll schreibt dass man sich dafür schämen muss - auch als nicht Parteimitglied!

Ein perfektes Beispiel wie Politik in Deutschland funktioniert liefert Bahnchef Grube persönlich, zitiert doch die Rheinische Post eine Aussagen des Bahnchefs gegenüber Bild am Sonntag:

"Ein Widerstandsrecht gegen einen Bahnhofsbau gibt es nicht"

"Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst. Unsere frei gewählten Volksvertreter haben das Dutzende Mal getan: im Bund, im Land, in Stadt und Region. Immer mit großen Mehrheiten"

"Sonst werden bei uns keine Brücke, keine Autobahn und kein Windkraftpark mehr gebaut."

Ein Firmenchef spricht einem Volk das Demonstrationsrecht einfach mal so ab. Vielleicht benötigt Herr Grube ein wenig Nachhilfe in Sachen Grundgesetz:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Hieraus geht hervor dass nur ein Gesetz eine Grundlage zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit sein kann, Herr Grube, Sie sind kein Gesetz, Sie sind ein Kapitalist! Natürlich muss man dem Volk jedes Recht auf Widerspruch nehmen damit auch nur irgendwas noch gebaut werden kann, jeden Tag ketten sich irgendwelche unverbesserliche Narren an Brückenpfeiler oder gießen Ihre Arme in die Fundamente von Windkraftanlagen!

Und was machen die gewählten Vertreter des Volkes? Sie schauen weg, niemand traut sich Herrn Grube ins Wort zu fallen weil alle auf irgendeine Art und Wiese von den Großen in der deutschen Wirtschaft abhängig sind. Und weil man mit Stuttgart 21 richtig gut von den aktuellen Problemen rund um Asse und Gorleben ablenken kann. Während Polizisten unsere Kinder verprügeln können Ingenieure weiter in der Asse herum graben und versuchen die Atommüll unter den Teppich zu kehren!

Die schwarz-gelbe Regierung hat uns einiges Gebracht:

• überflüssiger zusätzlicher Atommüll
• zusätzliche Steuerlasten
• weniger Sozialleistungen
• einen Krieg den keiner will
• Steuergesetze zugunsten der Wirtschaft
• prügelnde Polizisten die auf Kinder einschlagen und Rentner mit Pfefferspray besprühen

Kann es noch schlimmer kommen? Ja, die haben ja noch ein wenig Zeit bis zur Abwahl!

Und wohin mit dem Müll?

Der Ausstieg aus dem Ausstieg ist wieder ein Beweis für eine nicht funktionierende Regierung, unabhängig von der politisch regierenden Partei. Getreu dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" wird heute alles über den Haufen geworfen was noch vor Jahren als Ideallösung verkauft wurde.

Bei der ganzen Diskussion vergessen die Medien aber auch den "Konsumenten" auf ein weiteres Thema zu lenken: die Müllentsorgung. Wohin mit dem Atommüll wenn die ganzen Kraftwerke abgeschaltet werden? Asse ist undicht, Gorleben reicht nicht aus.

Vielleicht sollten die Energiekonzerne einen Teil Ihrer Gewinne in die Raketenforschung stecken damit man den Dreck über den Erdorbit hinaus in die Weiten des Weltalls befördern kann. Ein ewiges versenken und vergraben ist keine Endlösung sondern nur ein weiterer Schritt hin zu Kindern mit 3 Augen.

Versagen auf breiter Linie ist das einzige was unsere Regierung derzeit wirklich kann. Regieren ist das nicht, das ist mehr denn je der verzweifelte Versuch des Machterhalts und die Opposition verschläft eine Chance nach der anderen das Volk in Bewegung zu bringen.

Politisches Sommerloch am Niederrhein - oder - der Wahnsinn kennt keine Grenzen

Nicht schlecht gestaunt habe ich heute morgen beim Studium der regionalen Presse. Da berichtet "Der Westen" in seinem Online Portal über eine Reaktivierung der Griethausener Brücke über den Altrhein in Zusammenhang mit der Betuwe Linie!

Dem Ortsunkundigen sei erklärt: Ein Industriegleis zwischen dem Bahnhof Kleve und den ehemaligen Ölwerken Spyck, heute ADM Mühlen, diente zum Gütertransport auf der Landseite. Es hat niemals am Niederrhein unterhalb von Duisburg und Oberhalb von Nijmegen eine Gleisquerung des Rheins gegeben.

Nun möchte das Bundesumweltamt diese imaginäre niemals existierende Strecke Kleve <-> Elten für eine Entlastung der Betuwe Linie nutzen. Die Betuwe verbinden das Ruhrgebiet über eine direkte Gleisverbindung mit dem Seehafen Rotterdam.

OK, Entlastung auf der rechten Rheinseite würde Belastung auf der linken Rheinseite bedeuten. Da ich nicht direkt am Gleis wohne würde mich das nicht unbedingt betreffen. Fraglich ist nur wie die Züge hier voran kommen sollen.

1. Die Gleistrasse Kleve <-> Krefeld ist auf 60 Kilometern nur Eingleisig
2. Die Gleistrasse Kleve <-> Krefeld ist auf 60 Kilometern nicht elektrifiziert
3. Die Gleistrasse Kleve <-> Krefeld verfügt noch über unbeschrankte Bahnübergänge an denen sich jährlich schwere Unfälle ereignen.
4. Welche Rheinbrücke will man nehmen? Wer soll den Neubau zahlen?
5. Warum nicht eine Gleisverbindung Kleve <-> Nijmegen und die Betuwe-Züge über Nijmegen (dort gibt es eine Brücke) auf die Strecke schicken?
6. Schon heute fahren DB Züge in die Züge der Mitbewerber, was soll das erst mit mehreren Unternehmen auf einer Trasse geben?

Das alles dient entweder nur der Füllung eines surrealen Sommerloches oder ist ein vorgezogener Aprilscherz!

Die Spinnen, die Römer...

Habgier und Gewinnsucht finanzieren sich selbst

Die Ölkatastrophe an sich ist für die Natur schon schlimm genug, für die amerikanischen Küsten und den Tourismus ebenfalls. Das der Aktienkurs des britischen Ölkonzerns BP dabei ins Bodenlose fällt ist nicht mehr als richtig, aber das der Bürger die Zeche zahlen soll ist eine bodenlose Frechheit.

Im amerikanischen Kongress ist eine halbwegs ordentliche Gesetzesinitiative gegen die Ölkonzerne nicht möglich, die Gegenstimmen sind mit schwarzem Geld gekauft. Viel schlimmer noch, der republikanische Abgeordnete Joe Barton entschuldigt sich bei BP das die amerikanische Regierung die Zahlung von 20 Milliarden Dollar eingefordert hat.

Die landläufige Meinung ist, intelligente Wesen können aus Fehlern lernen. Bei Affen und Hunden bin ich mir da recht Sicher, bei Menschen aber nicht. Denn nun ziehen die Umweltverschmutzer vor Gericht und wollen das Recht auf Tiefseebohrungen richterlich Aussprechen lassen.

Gleich in doppelter Hinsicht muss der Deutsche nun für die Umweltsünden der Ölkonzerne einstehen. Vor des deutschen liebstem ägyptischen Strandes treibt ein neuer Ölteppich. Vor den Stränden von Hurgharda treibt ein Ölteppich auf die beliebte Bade- und Tauchlandschaft zu.

Claudia Kemfert, Forscherin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, warnt nicht zuletzt wegen einem Bohrstopp vor steigenden Benzinpreisen. Die anstehende Ferienzeit wird ihr restliches zutun und den Benzinpreis über die 1.50 € treiben.

Somit schließt sich der Kreis, Habgier und Gewinnsucht finanzieren sich selbst. Die höheren Benzinpreise füllen die Kassen der Konzerne, diese füllen die Kassen der verantwortlichen Politiker und diese füllen die Fässer der Konzerne damit diese damit Ihre Kassen neu zu füllen.

90.000 Tonnen Landschaftspflegeholz aus der Region

90.000 Tonnen Holz aus der Landschaftspflege sollen sich im geplanten Kraftwerk in Goch in 30 MW Wärmeenergie und 5 MW elektrischen Strom wandeln. Soweit so gut, aber die 90.000 Tonnen sollen aus der Region stammen!

Glauben die Schreiber bei RWE an das was Sie da verfassen oder kennen die unsere Region wirklich nicht? Im Kreis Siegen-Wittgenstein wurde 2008 ein ähnliches Kraftwerk gebaut, wird befeuert mit Frischholz aus der Region. Im Kreis Siegen-Wittgenstein gibt es eine Menge Holz, da ist viel Wald, aber bei uns? Gut, wir haben den Reichswald, aber wie lange dann noch? Und unsere Kopfweiden die so typisch für den Niederrhein sind! Müssen die für warme Luft und Strom sterben, ist dass das Pflegeholz? Oder kann der Bürger seinen Heckenschnitt bald direkt in den Feuerschlund fahren und dafür in Form von Stromkosten bezahlen?

IHB schreibt dazu die insgesamt 10 neuen Kraftwerke sollen Ihre Rohstoffe aus dem direkten Umkreis von maximal 50 Kilometern beziehen, dagegen sprechen unsere Informationen dass das Holz aus dem europäischem Ausland zugeführt werden soll!

Und wo geht die Wärme hin?

Berufsarmee unter Sparzwang

Beim surfen im Internet bin ich heute auf die neue Bewaffnung der zukünftigen Berufsarmee gestoßen. Der aktuellen Haushaltslage geschuldet reicht das Geld nur noch zu einer Batterie Heliumflaschen und dieser Raketenabschussrampe:

Schon im zweiten Weltkrieg war eine Devise "Viel Wind um Nichts" nur zweifelhaft erfolgreich. Ob nun die Rüstungskonzerne neue Standbeine aufbauen um nicht hinten anstehen zu müssen?

Bildquelle: http://www.bluebirdballoons.com

Gocher Nierswelle - Tretbootmarina im Herzen der Stadt

Wohl an, das Konjunkturpaket II macht ja einiges Möglich, ökologische Sanierung von Objekten, wie der Sanierung des Berufskollegs Weißes Tor in Kleve oder der Don Bosco Schule in Geldern. Aber in Goch ist bekanntlich alles möglich, hier sollen die öffentlichen Gelder für eine Marina ausgegeben werden, einen Hafen mitten in Goch aus öffentlichen Mitteln aus dem Konjunkturpaket II, wie geht das?

Dabei schreibt die Tagesschau online dass, und so habe ich das Paket ebenfalls verstanden, die Gelder zur Sanierung von öffentlichen Einrichtungen und Verkehrswegen eingesetzt werden müssen. Zitat:

"Wichtiger Teil des Konjunkturpakets ist ein öffentliches Investitionsprogramm im Volumen von rund 17,3 Milliarden Euro. Das Geld fließt in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, aber auch in die Sanierung von Verkehrswegen oder die Breitbandtechnologie. Letzteres hatte vor allem die Union gefordert. Der Bund zahlt zehn Milliarden Euro für kommunale Investitionen und vier Milliarden Euro für direkte Investitionen. Die Länder sollen 3,3 Milliarden Euro beisteuern. Damit Investitionen rasch greifen, wird das Vergaberecht für Aufträge gelockert."

Damit steht wohl fest, die Niers in Goch ist eine pulsierende Verkehrsader von ehrheblichem Interesse und Bedarf einer Sanierung! Und wie es sich für einen Wasserwirtschaftsweg gehört bedarf es auch einer großzügigen Hafenanlage mit Hafenkran und LKW Parkplatz! Vielleicht noch eine Slipanlage damit die zu erwartenden Milliardäre aus dem Mittelmeer ihre Yachten sicher zu Wasser bringen können?

Irgendwas läuft falsch im Stadtrat Goch. Eine Kommune die mit dem Haushaltssicherungskonzept kämpft nutzt Landes- und Staatsmittel um einen Tretboothafen zu bauen anstatt das Geld in die Sanierung der vom Winter gebeutelten Strassen in Auftrag zu geben! Sicherlich ist der Schwanenteich nicht gerade ein Kleinod in Rathausnähe aber die Strassen und Gehwege sollten eine höhere Priorität genießen, auch von derartigen Sanierungsarbeiten würde die regionale Handwerkerschaft profitieren!

Vom Provinzflughafen zum Urlaubsstarter

Etwa eine halbe Millionen Fluggäste erwartet der ehemalige Provinzflughafen Weeze am Niederrhein in den bevorstehenden Ferienwochen. Bereits dieses Wochenende werden etwa 40.000 Urlaubsstarter erwartet.

Von Weeze aus fliegen die Urlauber mit RyanAir zu 44 Zielen Non-Stop in Europa. RyanAir befördert die Fluggäste mit der bewährten Boing 737-800 von Weeze aus. Weitere 13 Ziele fliegt Hamburg International mit einem Airbus A 319 an.

Der Flughafen in Weeze braucht sich nicht mehr hinter den anderen Flughäfen in NRW verstecken, ganz im Gegenteil. Bei allem Gegenwind haben Politik und Wirtschaft am Konzept des Flughafens fest gehalten und mit langem Atem die großen Klippen umschiffen können. Am Ende des Streits ist der Flughafen hingegen noch nicht angekommen, wird er wahrscheinlich auch nie können, aber eines ist Sicher, der Versprochene Jobmotor Flughafen ist richtig in Bewegung gekommen.